16.09.2021 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Blankenberg
- Datum:
- Do, 16.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Der Bürgermeister berichtet über aktuelle Themen in der Gemeinde:
Die Bauarbeiten bezüglich der Baumaßnahme in Weiße Krug liegen im Zeitplan. Kleinere Probleme an den betreffenden Grundstücken werden mit den Anwohnern gleich vor Ort besprochen. Im Zuge der Maßnahme wird es zu einer kurzfristigen Vollsperrung kommen. Die Information dazu wird rechtzeitig herausgegeben.
Es erfolgte eine Begehung der Seestraße in Blankenberg hinsichtlich einer Kostenkalkulation um Fördermittel zu beantragen.
Die neue Kommunaltechnik ist eingetroffen.
Das Sommerfest der Rheumaliga Brüel fand im Gemeindehaus statt. Die Gemeinde Blankenberg stellt auch zukünftig das Gemeindehaus für die Rheumaliga kostenlos zur Verfügung.
Es wurde durch die Bürger bereits nach einem Herbstputz gefragt. Herr Kähler bittet Herrn Liedke, dies im Sozialausschuss zu berücksichtigen. Eventuell kann man den Herbstputz mit dem Halloweenfest verbinden.
Der Landesarchivar hat erneut das beantragte Wappen der Gemeinde Blankenberg abgelehnt. Die Ablehnung ist nicht wirklich nachvollziehbar. Der Vorschlag wird aber erneut überarbeitet und wieder eingereicht. Frau Toparkus ergänzt, dass eventuell ein gemeinsamer Besuch beim Landesarchivar hilfreich sein könnte, um bestehende Fragen und Probleme zu klären.
Die illegale Müllentsorgung nimmt wieder stark zu. Wege werden vermüllt, Papierkörbe der Gemeinde mit Hausmüll gefüllt, Sofas im Straßengraben abgestellt und Farbeimer im Wald weggeschmissen. Diesen Müll muss die Gemeinde auf eigene Kosten entsorgen.
Zur Robinienallee in Friedrichswalde gibt es neue Entwicklungen. An dem angrenzenden Grundstück gibt es einen Eigentümer wechseln. Die neuen Besitzer hinterfragen die Fällung und möchten diese nach Möglichkeit verhindern. Hierzu wird es in der nächsten Zeit eine Begehung mit den betreffenden Anwohnern, Herrn Kähler und Frau Koch (Baumgutachterin) geben.
Es liegt das Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg vor. Hierbei ist festgeschrieben, dass Blankenberg nicht für Windkrafträder oder Windkraftanlagen ausgewiesen ist.
An der Hauptstraße in Blankenberg (Beginn Wohnbebauung) läuft das Regenwasser nicht ab. Der Graben wurde vor einigen Jahren nicht fachgerecht verrohrt, als eine Überfahrt dort errichtet wurde. Bei der Begehung des Grabens sowie der Verrohrung u.a. mit dem WAZ, Herrn Schulz, Herrn Schmitz und dem Bürgermeister, wurden weitere Mängel festgestellt. Hier muss eine weitere Klärung erfolgen. Die Reparatur des Grabens wird Kosten mit sich bringen, welche nicht durch die Gemeinde getragen werden. Eventuell ist ein Gutachter hinzuzuziehen.
Bezüglich der Investoren für das Ziegeleigelände und das Wohngebiet am See in Blankenberg gab es Unstimmigkeiten. Die Firma ist aber in Gesprächen hinsichtlich eines Finanzierungsplanes. Die Gemeinde Blankenberg hat bereits signalisiert, dass sie sich an den städtebaulichen Vertrag halten wird.
Zurzeit gibt es eine hohe Nachfrage an Bauplätzen und auch Mietobjekten in der Gemeinde.
Am 26.09.2021 finden die Bundes- und Landtagswahlen statt. Die Wahlhelfer stehen fest, wobei es erschreckend ist, wie mühsam die Gewinnung neuer Wahlhelfer ist. Die Höhe des Erfrischungsgeldes ist dabei kein Überzeugungsgrund.
Das Gemeindehaus ist gut ausgelastet, durch Sport- und Freizeitangebote.
Der Küchenumbau soll 2022 erfolgen. Hier haben sich bereits Probleme herauskristallisiert, welche die Beschaffenheit des Bodens betreffen. Dies muss jetzt genauer überprüft werden und mit in die Maßnahme aufgenommen werden.
Einwohner- und Gemeindevertreterfragestunde:
Herr Ehmke fragt nach, wann der Mülleimer in Penzin am Spielplatz versetzt wird.
Herr Kähler erklärt dazu, dass dies gleich Anfang Oktober erfolgen soll.
Herr Kähler schließt die Fragestunde.