06.07.2022 - 5 Bericht des Bürgermeisters mit anschließender G...

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Wortprotokoll

Bericht der Bürgermeisterin

 

-          letzte Sitzung am 11.05.2022

-          Arbeitseinsatz in Vorbereitung auf das Gemeindefest am 14.05.22

-          Aufstellung der Holzhütten – vielen Dank an die fleißigen Helfer/innen

-          14.05.2022 wurde der Weidenschnitt, der seit Monaten am Ortseingang Sülten lag, durch die Firma Pon geshreddert

-          17.05.2022 im Amt

-          24.05. Firma Kohnert schließt Zähler Starkstromanschluss der Wemag an

-          17:00 Uhr Schönlage- Vor-Ort-Termin mit Kataster- und Vermessungsbüro zum Auftrag aus Notarvertrag (Verkauf Gemeindegrundstück)

-          Begutachtung eines Pflaumenbaumes in Weitendorf

-          18:00 Uhr Termin mit Frau Garz der Vorsitzenden der Bungalowsiedlung zwecks Ausbesserung Weg mit Recylingmaterial

-          29.05. Eröffnung Brüeler Festwoche

-          30.05.2022 Mutterboden Weitendorf

-          31.05.2022 85. Geburtstag in Kaarz

-          01.06. Wasser- und Bodenverbandssitzung Mildenitz-Lübzer Elde, Vollmacht zur Teilnahme Herr Rußbüldt

Plakate für das Gemeindefest drucken lassen

-          03.06. Dankesveranstaltung Ukrainer im Schloss Kaarz mit Baum pflanzen

-          05.06. am Festumzug in Brüel teilgenommen

-          07.06. Kulturausschuss getagt zum Gemeindefest

-          08.06. WAZ Verbandsversammlung in Rühn, Teilnahme Herr Bork

-          10.06. Richtfest Jülchendorf

-          11.06. 80. Geburtstag in Jülchendorf

-          Woche vor dem 18.06. – Sponsoring einwerben, Preise verpacken, Tombola vorbereiten

-          16.06. Hauptausschuss 18:00 Uhr und Bauausschusssitzung um 19:00 Uhr

-          17.06. 17:00 Uhr Vorbereitungen Gemeindefest

-          18.06. Gemeindefest

-          22.06. Auszählung Briefwahl zum Bürgerentscheid im Gemeindehaus

-          30.06. Schulverbandsversammlung

-          02.07. 80. Geburtstag in Schönlage, Dank an Herrn Bork

-          Fräsgut Straße Am Buer Moor Weitendorf

-          Schilderklau Schönlage, 20 km/h Bahnübergang Sülten

-          Abfluß Gädke Sülten nach Bankettsanierung

-          Entfernung Baumstumpen an der Brücke in Weitendorf

-          Grenzfeststellungstermine 2806. in Weitendorf und 06.07. in Jülchendorf

-          Baum in der Meierei abgenommen

-          Schild Schönlage montiert mit Diebstahlsicherung

-          lt. Auskunft Amt Kosten für Briefwahlt ca. 1.200 €

-          Spende WEMAG am 04.03. eingegangen (1.200,00 €)

-          Mahnverfahren in Vollstreckung, wird fristgerecht von der Firma bezahlt

Informationen aus der Bürgermeisterdienstberatung

-          Testzentren in Sternberg und Brüel zum 01.07.2022 (zumindest für Juli/August) geschlossen; Finanzierung war nicht mehr geklärt

-          Klimaschutzkonzept

Anträge form- und fristgerecht eingereicht

Bund hat nachträglich die Förderbedingungen geändert, so dass die Gemeinden für eine Förderung zu klein sind, außer Sternberg

Bund möchte, dass die Gemeinden ihren Antrag zurückziehen; in einem gemeinsamen Brief erklären die Gemeinden, dass sie auf ihre Anträge einen Bescheid erhalten möchten; nach Erhalt des ablehnenden Bescheides, schauen wie es weiter geht

-          Das Finanzamt bietet im Amt zur Grundsteuerreform Beratungstermine an, eventuell gibt es auch Ausnahmen die Angaben in Papierform abzugeben

Herr Bork teilt mit, dass das Finanzamt einen Link anbietet, wo nur 8 Angaben benötigt werden.

Auf der Hauptausschusssitzung wurde über den 1. Nachtragshaushalt beraten.

-          Es stehen 27 T€ Infrastrukturpauschale und 18,2 T€ aus Ausfall Straßenausbaubeiträgen zur Verfügung.

Vorschläge: Bushaltestellen, GH Küche/Sanitär, FFw-Löschteich

 

Gemeindevertreter- und Einwohnerfragestunde:

 

Frau Buddenhagen hat eine Anfrage zum Ausleihen von Geschirr aus dem Gemeindehaus erhalten. Wie stehen die Gemeindevertreter dazu.

Die Gemeindevertreter sind sich einig, dass ein Ausleihen nicht in Betracht kommt. Eine Nutzung des Geschirrs soll nur in Verbindung mit der Nutzung der Räumlichkeiten des Gemeindehauses erfolgen.

 

Frau Klug wurde auf 4 Std. heraufgesetzt. Die finanziellen Mittel sind im Haushalt vorhanden.

Die Gemeindevertreter stimmen zu.

 

Herr Bork informiert über die Verbandsversammlung in Rühn.

Vorrangig wurden Satzungsbeschlüsse gefasst.

Zukünftig müssen Reparaturen an den Regenwasserkanälen durch die Gemeinden gezahlt werden, da der WAZ keine Instandhaltungsrücklagen aus den Gebühren bildet.

KKV - Die 100.000 Tonnen-Anlage soll eventuell auf 2 Standorte mit je 50.000 Tonnen-Anlagen verteilt werden. Die kleineren Anlagen sollen genauso effizient wie eine große Anlage sein. Die Entscheidung hierzu soll im Dezember getroffen werden.

In Kaarz soll ein neuer Brunnen gebohrt werden (Ersatz). Die Lebensdauer beträgt 40-50 Jahre.

Auf Anfrage von Herrn Zimmer teilt Frau Buddenhagen mit, dass die Hütten noch nicht verankert wurden. Ebenso müssen die Dächer ausgebessert werden. Für Ideen ist sie dankbar.

 

Herr Wagner informiert, dass die Gullis in Jülchendorf gespült werden müssen.

 

Frau Buddenhagen hat einem Radsportverein die Zusage erteilt, den Gemeindeplatz in Sülten als Rastplatz zunutzen. Auflage: Beräumung nach Benutzung.