27.04.2023 - 6.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen ...

Frau Ohms und Herr Täufer erläutern den Doppelhaushalt.

Besondere Aufwendungen u. a.

 Baumpflege

 FFw – Geräte/Führerschein

 Zuschuss Glockenstuhl

 Erweiterung Ergänzungssatzung

 Dach Gemeindehaus

Herr Schüttpelz gibt noch den Hinweis auf eine neue Förderung für ein Löschfahrzeug und erläutert die Fördermaßnahme und die damit verbundenen Kosten.

 Herr Meyer/Herr Karrasch sollen sich darum kümmern!

In diesem Zusammenhang einen Hinweis für Herrn Pfalzgraf: Liste der Mitglieder vorlegen.

 

Es wird rege diskutiert. Herr Täufer ergänzt, dass die Gemeinde derzeit nich gut dasteht, aber ab 2025 muss man sich Gedanken über weitere Einnahmen machen.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hohen Pritz beschließt die Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	0	0

 

Sachverhalt:

Gemäß § 45 (1) Kommunalverfassung M-V hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Nach § 45 (2) KV M-V kann die Haushaltssatzung für zwei Haushaltsjahre, nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.

Die Haushaltssatzung mit den vorgeschriebenen Anlagen ist gemäß § 47 KV M-V in öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.