15.03.2012 - 5.3 Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Maßnahm...

Begründung:

Der BOV Vorstand hat im ländlichen Wegebau folgende Maßnahmen aufgenommen.

1.       Wohnsiedlung „ Am Scharbowsee „

2.       Weg Brinkmann – Wohnsiedlung „ Am Scharbowsee „

3.       Grünhägener Weg

4.       Mühlenweg

5.       Weg Bodderkamp

6.       Weg Lenzen – Bolz

7.       Kastanienallee Mustin – Rothen

Als öffentliche Dorferneuerung

1.       Dorfplatz Ruchow

2.       Kurve Ruchow ( Verbreiterung )

3.       Dorfstraße/ Gutsplatz Lenzen

Die geplanten Maßnahmen werden zu einem großen Teil über Fördermittel finanziert. Der verbleibende Teil ist als Eigenmittel durch die Gemeinde Mustin bereit zu stellen.

Zum Bereich der Maßnahmen öffentliche Dorferneuerung ist zu prüfen, in wie weit Grundstücksanliegerbeiträge zu erheben sind.

Vor Maßnahmebeginn und Auftragsvergabe muss die Gemeindevertretung die Bereitstellung der Eigenmittel  beschließen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Mustin beschließt dem vorliegenden Maßnahmeplan zuzustimmen und entsprechend der Maßnahmen Eigenmittel von 786.782,00 €, aufgeteilt in Jahresscheiben  Maßnahmebezogen – bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

              dafür:              7                            dagegen:              0                            enth.:              0

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen