08.06.2015 - 6 Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 19 "Nahv...

Herr Beckmann fragt: „ Wann jetzt Bebauungsplan?“

Herr Quandt erläutert zum Aufstellungsbeschluss, dass im März die vorzeitige Beteiligung der Anliegererfolgt ist und jetzt wird er der Öffentlichkeit ausgelegt.

Die Problematik der technischen Erschließung ist nicht Bestandteil des Beschlusses (Wasser/Grundwasser). Hier bedarf es einer bautechnischen Klärung.

Begründung:

Die Stadt Sternberg hat mit Beschluss vom 15.04.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Nahversorgungszentrum Goethestraße“ mit dem aktuellen Geltungsbereich beschlossen. Die notwendigen Voruntersuchungen sind erfolgt, das städtebauliche Konzept wurde eingehend abgestimmt u. die Entwürfe der Planzeichnung u. der Begründung sind erarbeitet.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach BauGB ist formal nicht notwenig. Die Vorprüfung nach UVPG wurde durchgeführt und ein Artenschutzfachbeitrag ist ebenfalls erstellt.

Der B-Plan Nr. 19 „Nahversorgungszentrum Goethestraße“ wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Die öffentliche Auslegung u. die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist der nächste Verfahrensschritt.

Der rechtskräftige Flächennutzungsplan der Stadt Sternberg wird im Zuge dieses Bauleitplanverfahrens für die entsprechenden Bereiche berichtigt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Sternberg beschließt auf der heutigen Sitzung die öffentliche Auslegung des Entwurfes des B-Plans Nr. 19 „ Nahversorgungszentrum Goethestraße“ u. die Träger öffentlicher Belange werden über die Offenlage unterrichtet u. zur Stellungnahme aufgefordert.

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

              dafür:                                          dagegen:                                          enth.:             

              Wegen Befangenheit von der Beschlussfassung               ausgeschlossen:

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen

              Beschlussvorschlag zurückgestellt

              Beschlussvorschlag geändert