15.09.2015 - 4.1 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Di., 15.09.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Sternberg
- Federführend:
- Amt für Finanzen
- Bearbeiter:
- Reinhard Dally
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Begründung:
Die Stadtvertretung hat am 01.07.2015 eine neue Straßenreinigungssatzung mit veränderten Reinigungsklassen beschlossen.
Auf der Grundlage der beigelegten neuen Gebührenkalkulation ergeben sich geänderte Gebühren.
Herr Dally erläutert die geänderten Paragraphen 3 und 4 der Gebührensatzung sowie die Grundlagen der Kalkulation. Er stellt die bisherigen und neuen Gebührensätze vor.
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Beschlussfassung der Gebührensatzung und die Bestätigung der Kalkulation.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt:
- die Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Sternberg
- die Bestätigung der Gebührenkalkulation
Anlagen zur Vorlage
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1
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