08.02.2017 - 10 Vorberatung Haushaltssatzung und Haushaltsplan ...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

Herr Dally:

 

Die Haushaltssituation stellt sich wie folgt dar:

 

Zum 01.01.2012 wurde die Umstellung des Haushaltsrechts von der Kameralistik zur doppelten Buchführung vollzogen, damit ist nun der sechste Haushalt nach doppischen Regeln erstellt worden. Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 ist festgestellt und geprüft. Die Jahresrechnung 2012 ist erstellt und geprüft. Die Jahresrechnung 2013 ist erstellt und wird im 1.Quartal 2017 geprüft.

Der Haushalt 2017 und 2018 ist im Ergebnishaushalt in der Planung nach Rücklagenentnahme ausgeglichen.

lm geplanten Finanzhaushalt 2017 wird ein Saldo von 5.500 € ausgewiesen.Damit ist der Finanzhaushalt ausgeglichen.

lm geplanten Finanzhaushalt 2018 wird ein Saldo von 7.100 € ausgewiesen. Damit ist der Finanzhaushalt ausgeglichen.

Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes wird der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt dargestellt. Der Ausgleich des Finanzhaushaltes ist im Finanzplanungszeitraum weiterhin darstellbar.

 

Der Investitionsplan sieht für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 Auszahlungen in Höhe von 35.200  bzw. 24.300 € vor( Planungskosten für den Ausbau von 3 Wegen; Erweiterung und Sanierung Kita; Löschwasserteich in Loiz und Löschwasserbrunnen in Witzin).

Die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in § 5 der Haushaltssatzung sieht wie folgt aus:

 

Witzin

Witzin

Witzin

Witzin

Landesdurchschnitt

Amts-durchschnitt

 

2018

2017

2016

2015

2014

2015

2016

2017

2018

2016

Grundsteuer A

316

316

300

300

281

294

305

310

316

312

Grundsteuer B

380

380

373

365

355

362

370

375

380

376

Gewerbesteuer

350

350

336

330

325

327

330

340

350

345

 

Die Gemeinde liegt bei der Grundsteuer A und B und der Gewerbesteuer unter dem Landesdurchschnitt. Deshalb ist eine Anhebung bis zum Landesdurchschnitt dringend geboten. Im Zuge der Antragsstellung auf Kofinanzierungshilfe für den Umbau/Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses hat sich die Gemeinde zur Anhebung der Hebesätze verpflichtet.

II.6.     Darstellung des Haushaltsausgleichs

II.6.1.  Haushaltsausgleich des Ergebnishaushaltes und die Entwicklung der Jahresergebnisse im      Finanzplanungszeitraum

 

 

II.6.2. Haushaltsausgleich des Finanzhaushaltes und Darstellung der Zusammensetzung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel und der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit im Finanzplanungszeitraum

 

Finanzhaushalt 

2017

2018

2019

2020

2021

Saldo laufende Ein- und Auszahlungen
zum 31.12. des Haushaltsvorjahres

618.476

 

623.976

 

631.076

636.576

 

651.276

Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen

5.500

7.100

5.500

14.700

23.100

Planmäßige Tilgung von Krediten für Investitionen

0

0

0

0

0

Haushaltsausgleich Finanzhaushalt

523.976

631.076

636.576

651.276

674.376

 

 

 

 

 

 

 

Die Liquidität ist mittelfristig gesichert.

Festlegung: einstimmige Empfehlung des Ausschusses zur Beschlussfassung der Haushaltssatzung.

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung Witzin beschließt die Haushaltssatzung r die Jahre 2017 und 2018..

 

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:dagegen:enth.:

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage