13.10.2020 - 6.13 Teilnahme am Projektaufruf des Bundesprogramms ...

Herr Lange und Herr Erke weisen auf die Beachtung der Barrierefreiheit hin. Hierfür reicht u.a. kein Treppenlift aus. Ein Fahrstuhl als Anbau soll Berücksichtigung finden.

Begründung:

Der Bund stellt Mittel u. a. für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Kultur bereit. Die Mittel stehen für die Förderung investiver Projekte mit besonderer regionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune und die Stadtentwicklungspolitik zur Verfügung. Die Projekte soll einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.

Die Stadt Brüel plant die Entwicklung des Rathauses zu einer kommunalen Einrichtung im Bereich Kultur, die die o. g. Bedingungen erfüllt. Um die Sanierung des Gebäudes finanzieren zu können, soll an dem Projektaufruf teilgenommen werden. Die voraussichtlichen Projektkosten betragen rund 450.000,00 €, der Anteil des Bundes beträgt bei Haushaltsnotlage der Kommune 90 % und der Eigenanteil der Kommune 10 %.

Beschluss:

Die Stadtvertretung billigt die Teilnahme am Projektaufruf 2020 für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss gefasst wie vorgeschlagen