31.03.2021 - 7.1 Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadt B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Stadtvertretung Brüel
- Datum:
- Mi, 31.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Katja Fregien
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bartel stellt den Antrag, die Einwohnerrfragestunde aus § 6 Abs. 1 von Punkt b. auf Punkt e. zu verschieben.
Der Antrag wird einstimmig befürwortet.
Begründung:
Gemäß § 22 Abs. 6 der Kommunalverfassung M-V gibt sich jede Gemeindevertretung zur Regelung ihrer inneren Angelegenheiten eine Geschäftsordnung.
Aufgrund eines Hinweises der Kommunalaufsicht wurde die Mustersatzung des Städte- und Gemeindetages aus dem Jahre 2014 als Grundlage für den vorliegenden Entwurf der Geschäftsordnung herangezogen und auf die Erfordernisse der Stadt abgestimmt.
Die Geschäftsordnung vom 22.07.2004 wurde dabei grundlegend überarbeitet und die rechtlichen Bestimmungen eingefügt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Brüel beschließt die Geschäftsordnung in der geänderten Fassung.
Abstimmungsergebnis:
Anz. der Mitglieder: |
12 |
dafür: | 11 | dagegen: | 0 | enth.: | 1 |
Beschlussvorschlag geändert
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
43,9 kB
|