17.05.2021 - 6.1 Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den...

Frau Toparkus führt zu allen TOP aus, dass im Zuge der Vorbereitung Jahresabschluss 2019 sich diese ÜPL erforderlich machen, da die Haushaltsplanansätze für die noch ausstehenden Maßnahmen sonst nicht übernommen werden können. Wie in der Begründung der Beschlussvorlagen ausgeführt sind die Mittel im Haushaltsjahr 2019 über den Deckungskreis Investionen abgesichert.

Begründung:

Im Jahr 2019 wurde der Walther-Rathenau-Platz ausgebaut. Im Zuge des Ausbaus stellte sich heraus das der anstehende Boden nicht ordnungsgemäß verdichtet werden kann. Es waren zusätzliche Auskofferungsarbeiten sowie der Einbau von zusätzlichen tragfähigen Boden erforderlich. Durch weitere unvorhergesehene Arbeiten entstanden insgesamt zusätzliche Kosten von 22.348,09 €, die durch den Haushaltsansatz 2019 nicht gedeckt waren. Die zusätzlichen Ausgaben wurden derzeit durch den Deckungskreis Investitionen abgedeckt.

Zur Übertragung der notwendigen Haushaltsausgebereste machte sich erforderlich nachträglich eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.348,09 € in 2019 einzustellen. Die Deckung erfolgt aus der Bereitstellung der Mittel aus Beiträgen pauschaler Ausgleich wegfallender Straßenausbaubeiträge.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss der Stadt Sternberg beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.348,09 € für den Ausbau des Walther-Rathenau-Platzes im HH-Jahr 2019.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss die Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis: