24.03.2022 - 8 Antrag eines Stadtvertreters: 5. Satzung zur Än...

Herr Erke erläutert den Antrag auf Änderung der Hauptsatzung. Der Antrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Er hat den TOP aufgenommen, weil bei dem Änderungsantrag auch der Umweltausschuss beteiligt ist.

Herr Erke sieht eine Änderung der Hauptsatzung als nicht notwendig, da bei allen Bauleitplänen, Flächennutzungen oder auch gemeindlichen Einvernehmen sowieso die jeweiligen Ausschüsse beteiligt werden. Wenn z. B. der Umweltausschuss betroffen ist, wird es auch zur Vorberatung dem Umweltausschuss vorgelegt.

Sollte es aber zu einer Änderung der Hauptsatzung kommen, dann bittet er nochmals darum, dass der Ausschussnamen geändert wird in „Ausschuss für Umwelt“. Der Bereich Tourismus wird dann dem Ausschuss für Soziales zugeordnet.

Dies sollte bereits bei der letzten Änderung berücksichtigt werden. Laut Herrn Liese wurde das wohl durch das Amt vergessen.

Herr Erke für die Verwaltung  Wenn es zu einer Satzungsänderung kommt, dann bitte auch die Änderung der Ausschussnamen.

Frau Klammer fragt, warum der Ausschuss so wenig tagt in der letzten Zeit. Sie fragt es deshalb, weil sie der Meinung ist, dass der Bürgermeister so sehr aktiv ist und deshalb auch die Unterstützung der Ausschüsse braucht.

Herr Erke erklärt, dass aufgrund von Corona alle Ausschüsse nur wenig getagt haben. Er hofft auf Besserung.