Beschlussvorlage Dabel - BVD-083/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Dabel
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Dabel
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Anica Laube
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Dabel
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Entscheidung
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12.06.2013
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26.09.2013
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13.08.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Dabel beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Dabel in vorliegender Fassung. Gleichzeitig beschließt die Gemeindevertretung die Aufhebung des Beschlusses BVD 071/2012 vom 13. Dezember 2012.
Sachverhalt
Begründung:
Am 13. Dezember 2012 hat die Gemeindevertretung bereits die Neufassung der Hauptsatzung beschlossen. Sie ist bei der Kommunalaufsicht angezeigt worden. Durch die Kommunalaufsicht wurde im § 5 Abs. 7, § 6 Abs. 3, § 8 Abs. 5 S. 2 und im § 9 Abs. 2 eine Verletzung von Rechtsvorschriften festgestellt. Somit bedarf es eine Korrektur in den vorgenannten Paragraphen.
Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, den Beschluss BVD 071/2012 vom 13. Dezember 2012 aufzuheben und nunmehr vorliegende Hauptsatzung zu beschließen.
Finanz. Auswirkung
5. Finanzielle Auswirkungen:
X | keine |
| Einnahmen |
| Ausgaben |
| Betrag |
| Haushaltsstelle |
| Haushaltsjahr |
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| Die Mittel stehen zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nicht zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nur teilweise zur Verfügung |
Teilbetrag in | Deckungsvorschlag | Sichtvermerk/Kämmerei |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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198,4 kB
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