Beschlussvorlage Borkow - BVB-086/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Borkow
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Olaf Steinberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeindevertretung Borkow
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Entscheidung
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04.02.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Borkow beschließt die Neufassung der Hauptsatzung. Die Hauptsatzung vom 23.11.2004, zuletzt geändert am 05.12.2006, wird aufgehoben.
Sachverhalt
Begründung:
Mit der Änderung der Entschädigungsverordnung ergeben sich auch für die Gemeindevertretung Borkow neue Höchstsätze für die funktions- und sitzungsbezogenen Aufwandsentschädigungen. Außerdem wurden einige Änderungen vorgenommen, die sich aus der Änderung der Kommunalverfassung im Jahre 2012 ergeben.
Finanz. Auswirkung
5. Finanzielle Auswirkungen:
X | keine |
| Einnahmen | X | Ausgaben |
| Betrag |
| Haushaltsstelle |
| Haushaltsjahr 2014 |
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X | Die Mittel stehen zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nicht zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nur teilweise zur Verfügung |
Teilbetrag in | Deckungsvorschlag | Sichtvermerk/Kämmerei |
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