Beschlussvorlage Sternberg - BVS-004/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung Sternberg beschließt die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Sternberg.

 

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Sachverhalt

Begründung:

 

Aufgrund von gesetzlichen Änderungen in der Eigenbetriebsverordnung (EigVO M-V) wird es notwendig die derzeit gültige Eigenbetriebssatzung vom 13.10.1999, mit 1. Änderung vom 08.10.2001 neu zu fassen.

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Finanz. Auswirkung

5. Finanzielle Auswirkungen:

 

 

keine

 

Einnahmen

 

Ausgaben

 

Betrag

 

Haushaltsstelle

 

Haushaltsjahr

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Mittel stehen zur Verfügung

 

 

Die Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

Die Mittel stehen nur teilweise zur Verfügung

 

Teilbetrag in €

Deckungsvorschlag

Sichtvermerk/Kämmerei

 

 

 

 

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Anlagen

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