Beschlussvorlage Mustin - BVM-010/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Mustin
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Mustin
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Rebekka Kinetz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Mustin
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Entscheidung
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15.12.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Mustin.
Sachverhalt
Begründung:
Auf Grund von formellen Fehlern in den vorangegangenen Satzungsänderungen wurde die Hauptsatzung der Gemeinde Mustin vom 06.04.2005 vollständig überarbeitet.
Die Empfehlungen der Kommunalaufsicht des Landkreises Ludwigslust-Parchim, die gesetzlichen Bestimmungen der Kommunalverfassung des Landes M-V sowie die 1., 2. und 3. Satzungsänderung zu o. g. Hauptsatzung wurden hierbei berücksichtigt.
Insbesondere sind dabei zu nennen:
- die Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses
- die Einarbeitung der aktuellen Entschädigungsverordnung vom 27. August 2013 und
- Punkte der Öffentlichen Bekanntmachung.
Der Gemeindevertretung wird daher empfohlen, die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Mustin zu beschließen.
Finanz. Auswirkung
5. Finanzielle Auswirkungen:
| keine |
| Einnahmen |
| Ausgaben |
| Betrag |
| Haushaltsstelle |
| Haushaltsjahr |
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| Die Mittel stehen zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nicht zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nur teilweise zur Verfügung |
Teilbetrag in € | Deckungsvorschlag | Sichtvermerk/Kämmerei |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42 kB
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