Beschlussvorlage Brüel - VBr-035/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag auf Teileinziehung eines Straßenabschnittes der öffentlichen Straße "Auf dem Mühlenberg" in Brüel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Brüel
- Federführend:
- Bürger- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Christine Bouvier
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss Brüel
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Vorberatung
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Brüel
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Vorberatung
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16.09.2015
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Erledigt
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Stadtvertretung Brüel
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Entscheidung
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24.09.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Brüel beschließt, den Antrag auf Teileinziehung für den auf dem Grundstück der Gemarkung Brüel, Flur 2, Flurst.30/5 und Flurstück 3/14 gelegenen öffentlichen Straßenabschnitt „Am Mühlenberg“ an die zuständige Behörde, hier der Landrat LK Ludwigslust-Parchim zu stellen. Der Fahrzeugverkehr ist zu beschränken, hier durch das Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) und 1022-10 (Fahrrad frei).
Sachverhalt
Begründung:
Durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr wurde dem Hauptausschuss in der Sitzung am 3.9.2014 empfohlen den derzeit als Einbahnstraße geführten Straßenabschnitt „Am Mühlenberg“, Gemarkung Brüel, Flur 2, Flurstück 30/5 und einen Abschnitt anteilig aus dem-Flurstück 3/14 teileinzuziehen und für den Fahrzeugverkehr zu sperren.
Die Verkehrsbedeutung dieses Straßenabschnittes soll ausschließlich für Fußgänger und Fahrradfahrer bestehen bleiben, um so die Sicherheit für Fußgänger, insbesondere für Kinder zur Schulwegsicherung zu verbessern.
Im Bebauungsplan der Stadt Brüel- Satzung über den Bebauungsplan Nr.2 für das Wohngebiet Mühlenberg vom 17.3.1993- ist dieser Teilabschnitt als Rad-und Fußweg geplant (siehe Buchstabe H). Eine tatsächliche Umsetzung der Planung durch entsprechende Beschilderung ist jedoch seinerzeit nicht erfolgt, so dass nunmehr eine Teileinziehung vorgesehen ist.
Finanz. Auswirkung
5. Finanzielle Auswirkungen:
| keine |
| Einnahmen | X | Ausgaben |
| Betrag |
| Haushaltsstelle |
| Haushaltsjahr |
| ca. 200,00 € |
| 54100.0827 |
| 2015 |
| Die Mittel stehen zur Verfügung |
X | Die Mittel stehen nicht zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nur teilweise zur Verfügung |
Teilbetrag in € | Deckungsvorschlag | Sichtvermerk/Kämmerei |
| Deckungskreis vorhanden |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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552,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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765,8 kB
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3
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(wie Dokument)
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236,7 kB
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4
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(wie Dokument)
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245,5 kB
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5
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(wie Dokument)
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330,6 kB
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