Beschlussvorlage - BV-590/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe für Vergütungsvereinbarung zur Erstberatung für Windpark
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bau und Liegenschaften
- Bearbeiter:
- Rolf Brümmer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeindevertretung Hohen Pritz
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Entscheidung
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30.04.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohen Pritz beschliesst auf der heutigen Sitzung die Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.500,- € für Rechtsanwaltskosten zur Erstberatung hinsichtlich der Problematik Windpark.
Die Summe von 3.500,- € ist im Nachtragshaushalt der Gemeinde Hohen Pritz einzustellen.
Sachverhalt
Begründung:
Im Zuge der Bauleitplanung, Teilflächennutzungsplan „Windenergieanlagen“, möchte sich die Gemeinde Hohen Pritz mit fundiertem rechtlichen Beistand absichern u. beraten lassen.
Hierfür sind derzeit keine Kosten im HH-Plan aufgeführt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen
Ja | X |
| ÜPL |
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Nein |
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| APL | X |
Betrag in €: | 3.500,- € |
Produktsachkonto: | 511000.562500 |
Haushaltsjahr: | 2019 |
Deckungsvorschlag |
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