Beschlussvorlage - BV-039/2020
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über die Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2013 der Stadt Brüel für das Haushaltsjahr 2020
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Finanzen
- Bearbeiter:
- Hannelore Toparkus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtvertretung Brüel
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Entscheidung
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13.10.2020
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2013 der Stadt Brüel für das Haushaltsjahr 2020
Sachverhalt
Begründung:
Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt ist mittelfristig eingeschränkt bzw. gefährdet.
Kommunen mit eingeschränkter, gefährdeter und insbesondere mit wegfallender dauerhafter Leistungsfähigkeit sind verpflichtet, vorrangig den Haushalt zu konsolidieren. Grundlage dafür ist ein Haushaltskonsolidierungskonzept, welches für die Handlungsfähigkeit der Kommunen zur Wiedererlangung ihrer dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit die konzeptionelle Grundlage darstellt. Damit ist das Haushaltssicherungskonzept die übergeordnete Planungs- und Handlungsvorgabe, mit dem die konkreten Vorstellungen zur finanziellen Entwicklung verbindlich im Sinne einer Selbstbindung festgelegt werden. Diese sind jährlich fortzuschreiben. Dabei ist der Finanzplanungszeittraum von 3 Vorausjahren möglichst nicht erheblich zu überschreiten.
Finanz. Auswirkung
5. Finanzielle Auswirkungen:
| keine |
| Einnahmen |
| Ausgaben |
| Betrag |
| Haushaltsstelle |
| Haushaltsjahr |
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| Die Mittel stehen zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nicht zur Verfügung |
| Die Mittel stehen nur teilweise zur Verfügung |
Teilbetrag in € | Deckungsvorschlag | Sichtvermerk/Kämmerei |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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800,4 kB
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