Beschlussvorlage - BV-421-2024
Grunddaten
- Betreff:
-
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brüel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Rebekka Kinetz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Stadtvertretung Brüel
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Entscheidung
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01.03.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Brüel beschließt die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Brüel.
Sachverhalt
Bei der Festlegung des Beschlussorgans, welches für die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu Bauanträgen und Bauvoranfragen gemäß § 36 BauGB zuständig ist, wurde darüberhinaus eine Wertgrenze von 500.000 Euro festgeschrieben.
Auf Empfehlung der Kommunalaufsicht des Landkreises Ludwigslust-Parchim soll diese Wertgrenze entfallen, da der finanzielle Umfang der Maßnahme nicht benannt und häufig schwer einschätzbar ist.
Die Änderung betrifft lediglich die Wertgrenze des § 5 Abs. 12 der Hauptsatzung.
Finanz. Auswirkung
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Ja |
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ÜPL |
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Nein |
x |
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APL |
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Betrag in €: |
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Produktsachkonto: |
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Haushaltsjahr: |
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Deckungsvorschlag: |
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Anlagen
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(wie Dokument)
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239,3 kB
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